Kann Oliver Welke ein deutscher Jon Stewart werden?

Hunderttausende Amerikaner unterstützen die Tea Party Bewegung. Bei den Zwischenwahlen hat die Tea Party den Wahlkampf wesentlich beeinflusst. In den letzten Monaten hat sich in den USA in atemberaubender Geschwindigkeit eine sehr breite Graswurzelbewegung gegründet, die sich weniger Staat, Steuererleichterungen und mehr Freiheit auf ihren Fahnen geschrieben hat. Präsident Obama ist ihr größter Gegner, vielleicht gelingt es der Tea Party seine Wiederwahl in zwei Jahren zu verhindern – oder die Tea Party trägt maßgeblich dazu bei, dass er es erneut schafft.

Die Tea Party eint derzeit wenig, außer einem regelrechten Hass auf die Politiker auf dem Capital Hill. Washington ist das Problem, nicht nur die Demokraten, sondern die Politik allgemein. Die Nähe der Tea Party zu den Republikanern ist eher strategischer Natur, begründet durch das amerikanische Wahlsystem. Im Grunde zeigt sich der Appetit der Amerikaner auf eine dritte etablierte Partei.

Die Organisationen, die die Tea Party organisatorisch und finanziell unterstützen, haben die GOP missbraucht. Sie hat die Basis für das Engagement bei den Zwischenwahlen geboten. Wenn sich aber ihre Ziele mit den Republikanern nicht durchsetzen lassen, wird die Tea Party zu einer dritten Kraft im US-System werden.

Angefangen hatte es mit Rick Santelli, einem Börsenexperten beim Fernsehsender CNBC, der am 19. Februar 2009 eine Schimpfkanone über Obamas Rettungspaket für Hausbesitzer, die ihre Zinsen nicht mehr zahlen können, startete. In den „besten fünf Minuten“ seines Lebens hat er den auslösenden Funken für die Tea Party-Bewegung gegeben.

Sarah Palin ist die Ikone der Bewegung. Sie, die Vizepräsidentenkandidatin an der Seite von John McCain im Präsidentschaftswahlkampf 2008 war, die von Alaska aus Russland sehen kann und Spott auf sich zieht, nicht nur als sie Nordkorea in die Reihe der Verbündeten der USA stellte. Man mag sie oder mag hasst sie, sie polarisiert, wie keine andere. Durch ihr hybrides Wesen, einerseits Politikerin, andererseits aber auch Fernsehgesicht – Journalistin wäre der falsche Ausdruck – setzt sie sich in Szene wie keine andere.

Der europäische Beobachter schaut verwundert auf dieses Phänomen. Unzufriedenheit mit dem politischen System ist auch in Europa verbreitet. Könnte der Funke auch auf Europa überspringen? Kann die sechste deutsche „Partei“, die größer werdende Gruppe der Nichtwähler, zu einer deutschen Teebeuteltruppe werden?

Die Unzufriedenheit der Mittelschicht mit der wirtschaftlichen Lage, einer der wichtigen Gründe, die zum Aufstieg der Tea Party in den USA geführt haben, ist in unserem Land wesentlich geringer. In den USA ist nahezu jede Familie direkt oder indirekt von der Wirtschaftskrise betroffen, zum Beispiel durch Arbeitslosigkeit, Verlust des Eigenheims oder sogar beidem. Deutschland hingegen ist viel besser durch die Krise gekommen. Auch aus wirtschaftspolitischer Sicht spricht nichts für eine breite Bewegung von unten gegen das politische System. In Europa sind es anderen Themen, die außerparlamentarische Strukturen stärken könnten. Beispielsweise die Zukunft des Sozialstaates.

Aber im Moment fehlt ein wesentlicher Katalysator: Die deutsche Medienlandschaft ist eine andere. Es fehlt an einem deutschen FOX News, das solche Gruppierung den nötigen Hype verschaffen könnte. Oliver Welke von der heute show wäre unter Umständen zu einer deutschen Ausgabe der Rally to Restore Sanity von Jon Stewart fähig, aber auf der konservativen Seite fehlt schon seit dem Tod von Gerhard Löwenthal die Identifikationsfigur.

In den USA wird sich spätestens im Wahlkampf 2012 zeigen, wie viel Substanz die Tea Party hat und wir werden bis dahin sehen, ob der Funke überspringen kann. Rick Santellis Rant beweist, dass dennoch sehr schnell passieren kann.

Mit diesem Posting schließe ich (voraussichtlich) dieses Blog diese Reihe über die US-Midterm-Elections. Vielen Dank für Eurer Interesse. An anderer Stelle geht es mit einem anderen Thema weiter. So long.

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Hundreds of Thousands of Volunteer Activists oder a Mass Media Hype?

Ist die Tea Party real? Ist das eine Bewegung oder nur ein Medienphänomen? Unsere Gesprächspartner waren sich nicht einig. ;)

Colin Delany wagte die These, dass die Tea Party-Bewegung längst nicht so stark und mächtig sei, wie man aufgrund der Berichterstattung vermuten könnte: If it bleeds, it leads – die Medien würden Sensationsberichterstattung befördern und Telefonumfragen geben nicht mehr unbedingt die wirkliche Stimmung wider, da sie nur über Festnetzanschlüsse durchgeführt werden. Viele junge, gut gebildete Wähler haben aber nur noch ein Mobiltelefon und fallen dabei völlig aus dem Raster der Institute. Er bezweifelt, dass dies hinreichend berücksichtigt wird. Die kleinste geografische Einheit ist dabei ein Straßenblock.

Vollkommen anders sieht dies Max Pappas von Freedom Works, einer bereits 1984 gegründeten Organisation, die der Tea Party Bewegung zuzurechnen ist und mehr als 100 Kandidaten für House und Senate unterstützt. Nicht mit Geld, aber mit Yard Signs, Bumper Stickers und Freiwilligen, die potentielle Wähler anrufen oder in anderer Weise Kandidaten unterstützen. Da sich neben Demokraten und Republikanern in den USA keine dritte Partei etablieren könnte, haben die Tea Party-Anhänger sich die Republikaner ausgesucht, um ihre Ideen durchzusetzen. Die inhaltliche Übereinstimmung sie dort am größten, aber im Grunde eint die Tea Party nur less government, lower taxes, and more freedom. „We know we can’t leave public policy to the politicians or self-styled experts“, heißt es in einem Leitfaden mit dem überzeugenden Titel „Rules for Patriots“, der im handlichen Jackentaschenformat auf 64 Seiten für US-$ 5 bestellt werden kann. 13 Regeln, die das inhaltliche und organisatorische Rüstzeug für die Gründung einer kleinen Tea Party-Gruppe liefern. Aus jeder Zeile quillt die Verachtung für die da in Washington auf dem Capitol-Hill oder die Lobbyisten der K Street. Übereinstimmend wurde berichtet, dass Anhänger der Tea Party etwas besser gebildet, etwas reicher, etwas älter und etwas weißer als der Durchschnitt der amerikanischen Bevölkerung seien.

Max sprach von „hundreds of thousands of volunter activists“, die mit ihrem Engagement am kommenden Dienstag für einen mächtigen Wechsel im Congress sorgen werden. We will see…

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